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  Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Medinek GmbH


  1. Geltungsbereich

Für Bestellungen, die über unsere Webseite in unserem Online-Shop getätigt werden, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsschluss

2.1 Vertragspartner für Verträge ist

MEDINEK GmbH

Birkenweg 55
69221 Dossenheim
Tel.: +49 6221- 335521
Fax: +49 6221- 1809110
service@medinek.de

2.2 Unsere Angaben auf unserer Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.

2.3 Durch Absenden der Bestellung aus dem Warenkorb gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung unsererseits dar. Das Angebot des Kunden wird von uns entweder durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware angenommen.

2.4 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nur übernommen, soweit wir die bestellte Ware auf Lager haben. Ansonsten erfolgt der Vertragsschluss immer unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte uns unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann vom Vertrag zurücktreten. In einem solchen Fall wird ein evtl. bereits bezahlter Kaufpreis unverzüglich von uns zurückerstattet.

2.5 Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Vertragstext ist damit für den Kunden nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle unsere Preisangaben verstehen sich ohne Abzug zuzüglich Mehrwertsteuer sowie aller sonstigen Nebenkosten.

3.2 Verzugseintritt und Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir weisen darauf hin, dass der Kunde spätestens dann in Verzug gerät, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet.

3.3 Der Kunde kann nicht mit etwaigen Gegenforderungen aufrechnen, es sei denn, die Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde kann nur wegen etwaigen Gegenforderungen seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferung und Versandkosten

4.1 Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Dossenheim an die vom Kunden in der Bestellung mitgeteilte Adresse.

4.2 Die Vesandkosten betragen pauschal 6,90 Euro und beim MESOFLUX Komplettpaket 44 Euro. Bei Bezahlung per Nachnahme sowie beim Versand ins Ausland fallen erhöhte Versandkosten an, die extra ausgewiesen werden. Die Versandkosten werden vor Bestellung mitgeteilt.
5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht gestattet.

6. Angaben zur Ware

6.1 Unsere Warenbeschreibungen und -angaben beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Waren und unserer Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien i.S.d. § 443 BGB dar, es sei denn, dass wir eine solche Garantie dem Kunden ausdrücklich bestätigen.

6.2 Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht hinsichtlich der Ware behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor.

7. Gewährleistung

Bei Sachmängeln, denen die Lieferung einer anderen Sache oder einer zu geringen Menge gleichstehen, leisten wir unter den nachstehenden Voraussetzungen wie folgt Gewähr:

7.1 Ist der Kunde Kaufmann, so gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.

7.2 Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge sind wir nach Wahl des Kunden innerhalb einer angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Sitz oder der Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dies entspräche ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

7.3 Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen; haben wir die Pflichtverletzung zu vertreten, kann der Kunde Schadensersatz verlangen. Ist der Sachmangel nicht erheblich, steht dem Kunden nur das Recht zur Minderung zu. Gleiches gilt bei einer unvollständigen Lieferung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass für ihn ein Festhalten am Vertrag aufgrund der unvollständigen Lieferung unzumutbar ist.

8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MEDINEK GmbH
Birkenweg 55
69221 Dossenheim
Tel.: +49 6221- 335521
Fax: +49 6221- 1809110
service@medinek.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

9. Datenschutz

9.1 Grundsätzlich erfolgt die Nutzung unseres Onlineangebotes – soweit technisch möglich und zumutbar – anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms.

9.2 Für die Bestellabwicklung erfolgt die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten sowie eine Übermittlung an Dritte findet nicht statt, soweit der Kunde einer Übermittlung seiner Daten an Dritte während des Bestellvorganges nicht ausdrücklich zugestimmt hat. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit, seine Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

9.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu seiner Person gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten, über die Empfänger der Daten, über den Zweck der Speicherung sowie über Personen und Stellen, an die wir seine personenbezogenen Daten regelmäßig übermitteln. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht, auf Berichtigung seiner Daten sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung seiner Daten.

10. Hinweis gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind aufgrund der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen,
die nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. „Grüner Punkt“ der Duales System Deutschland AG) versehen sind, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung bzw. Entsorgung zu sorgen.
Bitte setzen Sie sich zur Abklärung der Rückgabe von Verpackungen mit uns in Verbindung:

MEDINEK GmbH
Birkenweg 55
69221 Dossenheim
Tel.: +49 6221- 335521
Fax: +49 6221- 1809110
service@medinek.de

Wir nennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken:

MEDINEK GmbH
Birkenweg 55
69221 Dossenheim
Tel.: +49 6221- 335521
Fax: +49 6221- 1809110
service@medinek.de
Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet bzw. gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

11. Sonstiges

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.

11.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt in Ergänzung zu diesen Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

11.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird unser Geschäftssitz als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch vor einem anderen Gericht, bei dem der Kunde einen allgemeinen Gerichtsstand hat, in Anspruch zu nehmen.
 
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